Die um sich greifende Gratismentalität führt zu einer Überforderung des Staates. Fehlgeleiteter urbaner Zeitgeist verlangt Gratis-Badis, den ÖV und sogar die Verpflegung in der Tagesschule zum Nulltarif. Dass am Ende wir alle die Zeche dafür zahlen, scheint nicht von Belang. Zum Glück deckt sich diese Einstellung bisher nicht mit dem Willen der Stimmbürgerinnen und -bürger. Zumindest die Gratis-Badis sind an der Urne gescheitert – die Stadtzürcherinnen und -zürcher schätzen eine gute Leistung und sind auch gerne bereit dafür zu bezahlen.

Wir Liberalen setzen auf Freiheit, Verantwortung und Eigenverantwortung. Diese Werte bilden die Grundlage für das erfolgreiche Gedeihen der Schweiz. Wer die Eigenverantwortung immer stärker an den Staat delegiert, entmündigt sich selber und damit auch die anderen. Dies gilt es zu verhindern. Denn Liberalismus bedeutet Freiheit zur Selbstentfaltung unter Wahrnehmung der Verantwortung den anderen gegenüber. Der Staat kann und soll nicht alles regeln – selbst wenn sich rot-grüne Kreise dies sehnlichst wünschen.

Gerade die Umverteilung nach dem Giesskannenprinzip überfordert den Staat. In einer liberalen Gesellschaft, wie sie uns vorschwebt, müssen alle die Verantwortung sowohl für das eige-ne Tun als auch die soziale Verantwortung für die Familie und die Schwächeren unserer Gesellschaft mittragen. Dennoch sollen alle – gemäss ihren wirtschaftlichen Möglichkeiten -einen Beitrag leisten. Das Subsidiaritätsprinzip muss verstärkt gelten: Wo Menschen die Verantwor-tung nicht selber übernehmen können, soll der Staat einspringen.

Wird alles vom Staat übernommen, sinkt die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und wir geraten in eine Sackgasse. Es sind individuelle Leistungen und deren wirtschaftlicher Erfolg, die Arbeitsplätze sicherstellen, Wohlstand ermöglichen, Steuereinnahmen generieren, einen gesunden Staatshaushalt sicherstellen und letztlich eine soziale Abfederung ermöglichen. Den liberalen Werten gilt es daher Sorge zu tragen.

«Energiewende» und «Öffentlicher Verkehr»: Rot-Grün redet, mein Departement liefert. Und zwar an alle, die in Zürich leben und arbeiten. Sie brauchen alle Energie und müssen sich bewegen können. Kurz: Infrastruktur ist eine der zentralen Aufgaben des Staates. Und deswegen brauchen wir liberale Lösungen, die nicht nach Lust und Laune verbieten und ausschliessen. Und so hat mein «Umsetzungsdepartement» die Energiewende eingeläutet, während andere sie predigten. Und deswegen verdichtet die VBZ den Fahrplan wie auch das Haltestellennetz.

Politik ist weit mehr als marktschreierische Aktionen und grelle Schlagzeilen, besonders wenn sie sich mit Infrastruktur beschäftigt. Die Investitionen sind riesig, einfach weil sich weder Energie- noch Verkehrsnetze einfach so mal umkrempeln lassen. Lösungen müssen eine ganze Weile lang bestehen können. Mein Departement hat vieles bedacht, erwogen, geplant und angestossen – in den kommenden Jahren folgen die grossen Schritte. In eine Zukunft, in der alle nebeneinander leben können. Und in der die Umwelt weniger belastet wird. Ein Beispiel, kurz und simpel: Je mehr Personen die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, desto besser fürs Klima. Die Weichen für die öffentliche Mobilität in den kommenden Jahren bzw. Jahrzehnten zu stellen – so wie es die VBZ gerade tun – verlangt kluge und clevere Entscheidungen. Und clever hat sehr viel mit IT zu tun. Wie auch der vernünftige Weg, die verbleibenden noch fossilen Heizungen zu ersetzen.

Des Liberalen Albtraum ist doch der Ämterwirrwarr, nicht? Genau den haben wir mit der Gründung von Wärme Zürich als One-Stop-Shop in Sachen Heizungsersatz abgeschafft. Dass mein Departement mit der Einführung von Smart Meters auf nahezu keinen Widerstand stiess, macht Mut. Wir kommen schrittweise voran. Für eine wunderschöne Stadt, die das auch bleiben soll. Und dabei mehr als ein Gewirr lose verbundener Quartierzentren.

Ich setze mich für ganz Zürich ein. Das bedeutet, dass ich keine Klientelpolitik mache, so wie es heute die rot grüne Mehrheit im Gemeinderat und im Stadtrat macht, sondern dass ich für ein liberales Zürich einstehe, in welchem sich jede und jeder entfalten kann. Die jetzige Mehrheit im Gemeinderat und im Stadtrat pflegt Eigeninteressen und hat den Gesamtblick für Zürich verloren. Die Bewohner und Bewohnerinnen in ganz Zürich haben jedoch vielfältigere und individuellere Lebensmodelle und Ideen.

Im Moment herrschen in vielen Bereichen Ideologie und Grenzenlosigkeit – In der Verkehrspolitik wird jedes motorisierte Gefährt bekämpft, statt Anreize für ökologische Mobilität zu setzen und statt neue Ideen für die urbane Mobilität zu prüfen. Auch elektrisch betriebene Fahrzeuge brauchen Parkplätze und Strassen, smarte Lösungen sind gefragt. Die Zukunft fährt nicht nur Velo, sondern beinhaltet ein Nebeneinander von Verkehrsteilnehmern und –teilnehmerinnen – heute werden diese gegeneinander ausgespielt. Ich habe einen ganzheitlichen Blick.

Die Probleme im Wohnungsbau können nicht nur durch preisgünstigen Wohnungsbau und Genossenschaften gelöst werden, denn diese stehen heute eben nicht allen offen. Es müssen in ganz Zürich mehr Wohnungen gebaut werden, insbesondere soll auch der private Wohnungsbau gefördert werden, indem Neu- und Umbauten unbürokratisch und rasch ermöglicht werden. Das Bevölkerungswachstum benötigt mehr Wohnraum, mehr Infrastruktur und mehr Mobilität.

Ich setze mich aber auch ein für Zürich als Ganzes. Zürich soll weiterhin wirtschaftlich, kulturell und sozial florieren. Zürich ist vielfältiger und farbiger, wie es heute in der Politik abgebildet wird. Zürich soll als Ganzes eine weltoffene Stadt sein, statt in viele bünzlige Quartierzentren zerschlagen und in sozialistischer Einheitsmanier umgebaut zu werden. Wir müssen Zürich stark machen für die Zukunft.

Ich bin die Liberale für ganz Zürich, die all jene abholt, die nicht nur ideologische Politik wollen, und die pragmatische Lösungen in den Mittelpunkt stellt.